heute im "kalenderblatt.de"

[schmucki]

11.6.1994: Paragraph 175 außer Kraft

 

 

 

 

 

 

 

Für die Betroffenen bedeutete er eine Art "Symbolziffer für staatlich legitimierte Schwulenverfolgung" - der Strafparagraph 175. Bevor er 1994 vom Bundestag gestrichen wurde, hatte er mehr als 120 Jahre Bestand. Auf Anregung der FDP-Fraktion kündigte die damalige christlich-liberale Koalition 1990 an, den Paragraphen 175 zu streichen.

 

Schon immer mussten Schwule gegen Diskriminierung kämpfen. In der Bundesrepublik stand männliche Homosexualität bis 1969 generell unter Strafe. Trotz strafrechtlicher Lockerungen in jenem Jahr und 1973 blieb ein Sonderparagraph bestehen, der Paragraph 175. Noch 1992 wurden allein in Nordrhein-Westfalen 23 Männer nach diesem Paragraphen verurteilt.

 

Der 175 war ein Relikt aus dem preußischen Recht, 1871 ins Reichsstrafgesetz eingeführt. Die Nazis verschärften drastisch die Strafbarkeit eines Mannes, "der mit einem anderen Mann Unzucht betreibt". Die Strafvorschrift diente ihnen dazu, Tausende von Schwulen in die Konzentrationslager zu schicken.

 

Der Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Volker Beck, wartete als Sprecher des Deutschen Schwulenverbandes in der jahrelangen Debatte um die Abschaffung des Paragraphen 175 vergeblich auf eine Entschuldigung der Verantwortlichen:

 

Beck: "Die evangelische Kirche hat sich in den letzten Jahren sehr stark der Thematik geöffnet und hat sich zur Schuld der Kirche an der Homosexuellen-Verfolgung im Dritten Reich auch aktiv bekannt. So ein Schuldbekenntnis stünde in diesem Land noch einigen Institutionen gut an."

 

Im Westen fanden Politiker jeder Couleur entwürdigende Sprüche für Homosexuelle. "Lieber ein kalter Krieger als ein warmer Bruder", meinte der frühere CSU-Chef Franz-Josef Strauß. "Ich bin doch kein Kanzler der Schwulen", erboste sich Helmut Schmidt 1980 gegen den Vorschlag einiger seiner Parteigenossen, die Beseitigung des Paragraphen 175 zum Wahlkampfthema zu machen.

 

In der DDR gab es die generelle Strafandrohung nie. Es galt ein Schutzalter von 18 Jahren, das 1989 auf 16 Jahre gesenkt wurde und durch den Einigungsvertrag für die neuen Länder bestätigt wurde. Das hieß allerdings nicht, dass Schwule in der DDR nicht im gesellschaftlichen Abseits gestanden hätten. Homosexualität war lange ein Tabu-Thema, und entsprechenden kirchlichen Arbeitsgruppen saß die Stasi im Nacken.

 

Am 11. Juni 1994 trat der Paragraph 175 nun außer Kraft und wurde durch eine allgemeine Jugendschutzvorschrift ersetzt. Von einem für Homosexuelle wirksames Diskriminierungsverbot in wichtigen Lebensbereichen konnte dennoch nicht die Rede sein. Volker Beck wies schon vor der Abschaffung des Paragraphen 175 darauf hin, dass Homosexuellen trotz dieser Gesetzesänderung auch weiterhin viele Rechte vorenthalten bleiben würden:

 

Beck: "Prinzipiell ist die Rechtssituation heute so, dass schwule und lesbische Lebensgemeinschaften vom Recht völlig ignoriert werden. Auch wenn die seit 20 oder 30 Jahren zusammenleben, sieht sie das Recht als fremde Personen an. Sie dürfen ihren Partner nicht besuchen, wenn der auf der Intensivstation liegt, sie erfahren nicht mal nach einem Verkehrsunfall, wo der Partner verblieben ist, im Krankenhaus oder vielleicht sogar in der Leichenhalle. Sie werden beim Erbe nicht berücksichtigt. Gibt's ein Testament, greifen diese hohen Erbschaftssteuersätze von fremdem Personen. Es können Rentenansprüche nicht weitergegeben werden."

 

Und der damalige Sprecher des Bundesjustizministeriums, Matthias Weckerling, machte deutlich, dass ohne eine Änderung des Grundgesetzartikels Sechs, der die Ehe unter den besonderen Schutz des Staates stellt, auch mit dem Wegfall des Paragraphen 175 Homosexuelle keine gleichen rechtlichen Möglichkeiten erhalten würden.

 

"Die Nähe zwischen einer registrierten Partnerschaft und der Ehe, wie das GG sie meint, ist so eng, dass aus verfassungsrechtlichen Gründen befürchtet werden muss, die Ehe als solche wird ausgehöhlt. Also ohne eine Änderung des Artikels Sechs ist eine solche objektiv registrierte Partnerschaft nicht vorstellbar. Wir sind aber bereit, in einzelnen Teilbereichen dafür einzutreten, dass man hier Regelungen schafft, die die Situation der Betroffenen verbessert, aber immer nicht im Sinne einer Statusanerkennung."

 

Und an dieser grundsätzlichen Einstellung hat sich bis heute, fünf Jahre nach dem Wegfall des diskriminierenden Paragraphen 175, trotz verschiedener parlamentarischer Initiativen vor allem von Bündnis 90/Die Grünen und SPD nicht viel geändert. (Stand: 1999)

 

Autor: Michael Kleff

 

 

 

 

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Ja, ich fahre SMART cdi und das ist auch gut so!!!!!

 

Grüße vom

WesterWälderKnödelKoch.

http://wwkk.de

 

Sich verlieben heisst auf englisch: "to fall in love ",Sind die Englaender Realisten, weil sie erkennen, dass es ein Reinfall ist?

 

 

[Bluevision]

tach..

 

ich kriege das kotzen wenn ich sehe wie Menschen ihresgleiche aus was weiss ich für fadenscheinigen Gründen gängeln difamieren benachteiligen und quälen...:-X

 

Das meisste beruht eh auf irgentwelchen machtebesessenen Ideologien ..:evil:

 

Wissentschaftliche Erkenntnisse liegen in den seltensten Fällen solcherlei Gesetzgebung zugrunde...:cry:

 

Sex ist Normal in welcher Form auch immer...das zeigt die Natur auch im restlichen Tierreich..nur die Grossen Sekten wollen das immernochnicht kapieren...:(

 

Und leider haben diese erzkonservativen Kräfte immernoch vielzuviel einfluss...:(

 

würg

 

Freie Liebe...Feier Sex..:-D

 

Bluevision

[roterEDDY]

ich finds einfach nur schade, daß man sich in der heutigen zeit über solche themen überhaupt noch gedanken machen muß! schon traurig!

andererseits find ichs ja aber auch interessant, daß für schwule und lesben extra veranstaltungen organisiert werden. so organisieren zb diverse freizeitparks in deutschland nen extra rosa tag.

kann mich mal jemand aufklären? auf der einen seite gleichbehandlung. auf der anderen selbstgewählte abgrenzung. wieso?

können die heten nix mit gays unternehmen???

also bitte zerreißt mich jetzt nicht in der luft. ist nicht böse gemeint, aber interessiert mich wirklich.

d. (hete) und der rote EDDY (sexuelles neutrum)

[Markus137705]

Hi,

 

also ich hab die Erfahrung gemacht, dass Schwule immer gerne unter sich sind auch wenn Hetros gerne Kontakt hätten, weiss auch nicht wieso?? Die Abgrenzung finde ich, findet auf der Seite der Schwulen statt.

 

So und jetzt regt euch alle auf darüber das ist halt meine Meinung und gebt zu es ist so!

 

Viele Grüsse

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Markus

 

[roterEDDY]

@markus: dann fangen wir uns eben die haue gemeinsam ein ;-)

d. und der rote EDDY